Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Allgemeines
1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die gesamte gegenwärtige und zukünftige Geschäftsbeziehung mit unseren Kunden, auch wenn auf sie nicht ausdrücklich Bezug genommen wird. Abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil.
2. Kleine Änderungen und Abweichungen in Form, Farbe und Ausführung bleiben Im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten. Wir entwerfen und fertigen ausschließlich Unikate, wenn nicht ausdrücklich anders vertraglich vereinbart.
§ 2 Vertragsabschluß
1. Die Darstellung unseres Sortiments in unseren jeweils aktuellen Musterbüchern, Prospekten , Web-Seiten oder e-Shop`s stellt kein bindendes Vertragsangebot dar. Indem der Kunde eine Bestellung an uns schickt, gibt er ein verbindliches Angebot ab. Wir behalten uns die freie Entscheidung über die Annahme dieser Bestellung vor.
2. Sollten Angaben zum Sortiment falsch gewesen sein oder sind Mindestbestellmengen zu beachten, werden wir dem Kunden ein Gegenangebot unterbreiten, über dessen Annahme er frei entscheiden kann. Nehmen wir eine Bestellung des Kunden nicht an, teilen wir ihm das schriftlich mit.
3. Stellt sich heraus, dass bestellte Waren nicht verfügbar sind, behalten wir uns den Rücktritt vom Vertrag vor. Wir werden den Kunden unverzüglich über die Nlchtverfügbarkeit informieren und etwaige vom Kunden bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
4. Übersteigt eine Bestellung handelsübliche Mengen, behalten wir uns eine entsprechende Beschränkung vor.
§ 3 Preise
1. Die angebotenen Preise beinhalten die zur Zeit des Vertragsabschlusses gültige gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Ein gesonderter Ausweis der Mehrwertsteuer erfolgt nicht, da eine Umsatzsteuerbefreiung nach § 19 UstG vorliegt.
2. Sofern in bildlicher, textlicher oder verbaler Darstellung nicht ausdrücklich anders erwähnt, beziehen sich die Preise und der Lieferumfang auf die jeweiis abgebildeten Bekleidungs-Artikel gemäß Beschreibung, nicht jedoch auf evtl. bildlich mit dargestelltes Zubehör oder Dekoration.
3.Die in unseren Verkaufsunterlagen angegebenen Preise betreffen den Zeitpunkt der Herausgabe der jeweiligen Verkaufsunterlage ; Preisänderungen nach diesem Zeitpunkt bleiben vorbehalten. Bei bereits geschlossenen Verträgen ist eine Veränderung des vereinbarten Preises ausgeschlossen.
§ 4 Lieferung
1. Die Lieferbedingungen sind Bestandteil unseres Angebotes und werden bei einer Bestellung Vertragsbestandteil.
2. Der Versand der Ware erfolgt grundsätzlich mit der kostengünstigsten , versicherten Versandart. Abweichungen davon werden bis zu einem Warenwert von 25.-€ nur auf schriftliches Verlangen und vollem Risikoübergang auf den Kunden akzeptiert.
Bei Warenwerten über 25.- € oder Auslandssendungen wird kein unversicherter Versand vorgenommen.
3. Die Kosten des Versandes und der Verpackung trägt der Kunde.
4.Die Gefahr des Untergangs, des Verlustes oder der Verschlechterung der Sache, sowie die Preisgefahr gehen mit der Auslieferung der Ware an die zur Ausführung der Versendung bestimmte Person, auf den Kunden über. Dasselbe gilt für die Gefahr der verzögerten Lieferung.
§ 5 Gewährleistung
1. Wir leisten für Mängel der Ware nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
2. Schlägt dle Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrags verlangen.
3. Offensichtliche Mängel sind uns innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Empfang der Ware anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt rechtzeitige Absendung; die Beweislast hierfür trifft den Kunden.
4. Die Waren sind unverzüglich nach Ablieferung auf ihre Mängelfreiheit und Vollständigkeit zu überprufen und dabei entdeckte Mängel uns unverzüglich anzuzeigen. Versäumt der Kunde die rechtzeitige Untersuchung oder Mängelanzeige, gilt die gelieferte Ware als genehmigt, es sei denn, der Mangel war bei der Untersuchung nicht erkennbar . Später entdeckte Mängel sind uns ebenfalls unverzüglich anzuzeigen, andernfalls gilt die Ware im Hinblick auf diese Mängel als genehmigt. Die Mängelanzeige hat jeweils schriftlich zu erfolgen und den gerügten Mangel genau zu beschreiben.
5. Gewährleistungs- und Schadensersatzansprüche verjähren ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
§ 6 Haftung
1. Vorbehaltlich der nachfolgenden Regelungen haften wir nicht - egal aus welchem Recntsgrund - für die leicht fahrlässige Verletzung von Pflichten durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Kardinalpflichten beschränkt sich unsere Haftung der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden. Für leicht fahrlässig verursachte Pflichtverletzungen wie Verzug oder Unmöglichkeit oder leicht fahrlässig verursachte Schutzpflichtverletzungen haften wir nicht.
2. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen gelten nicht in Fällen verschuldensunabhängiger Haftung, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz
3. Eine Haftung besteht nicht für Schäden am gelieferten Produkt oder dritten Komponenten. die auf Nichtbeachtung der Anleitung bzw. nichtbestimmungsgemäßen Gebrauch beruhen.
4. Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz als in § 7 Nr. 1-3 vorgesehen, ist ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schadensersatz aus Verschulden bei Vertragsschluss , wegen sonstiger Pflichtverletzungen oder wegen deliktischer Ansprüche auf Ersatz von Sachschäden. Die Begrenzung gilt auch, soweit der Kunde ersatzweise nutzlose Verwendungen verlangt.
§ 7 Transportschäden
Erkennt der Kunde bei Erhalt der Lieferung Schäden an der Verpackung, hat er bei Annahme der Ware von dem Transport- unternehmen die Schäden schriftlich bestätigen zu lassen. Transportschäden, die erst nach dem Auspacken der Ware festgestellt werden, müssen uns innerhalb von 5 Tagen nach Erhalt schriftlich gemeldet werden. §6 Nr.3 Satz 2 gilt entsprechend.
§ 8 Zah!ung
1. Wir liefern an Privat-Kunden - vorbehaltlich der Regelung im nachfolgenden Satz - nach Wunsch des Kunden gegen Überweisung als Vorauskasse oder mit Kreditkartenzahlung als PayPal-Transaktion. Es bIeibt uns in begründeten Fällen vorbehalten die Auftragsabwicklung gegen Überweisung oder PayPal-Transaktion zu wählen. Gegebenenfalls erfolgt vorab eine entsprechende Information an den Kunden.
2. An Geschäftskunden liefern wir gegen Rechnung. Unsere Rechnungen sind, soweit nicht etwas Anderes schriftlich vereinbart wurde, 10 Tage bei 2% Skonto oder 30 Tage nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Gerät der Kunde in Zahlungsverzug. sind wir berechtigt ohne besonderen Nachweis Verzugszinsen in Höhe von 8% des Rechnungsbetrages zu beanspruchen und für die zweite und jede weitere Mahnung Mahngebühren in Höhe von 2,00 Euro zu berechnen. Wir behalten uns vor einen etwaigen Verzugs-schaden nachzuweisen und geltend zu machen. Der Kunde ist berechtigt. nachzuweisen, dass uns durch den Verzug kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist. In diesem Fall dürfen wir den gesetzlichen Zins verlangen.
3. Der Kunde kann nur mit solchen Gegenansprüchen aufrechnen die rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur auf Grund von Gegenansprüchen geltend machen, die auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.
4. Falls der Kunde seine Zahlungsverpflichtung nicht vertragsgemäß erfüllt oder uns sonstige Umstände bekanntwerden, die die Erfüllung der Verbindlichkeit des Kunden uns gegenüber gefährdet erscheinen lassen, werden alle unsere Forderungen aufgrund erfolgter Lieferung sofort fällig.
§ 9 Eigentumsvorbehalt
1. Wir behalten uns das Eigentum an den gelieferten Waren bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden vor.
2. Geschäftskunden sind verpflichtet, uns jeden Wechsel des Firmenortes oder Geschäftssitzes unverzüglich anzuzeigen, so iange noch Forderungen aus gelieferten Waren offen stehen.
§ 10 Abschlussbestimmungen
1. Es gilt das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland.
2. Das UN - Übereinkommen über Verträge über den internationalen Warenkauf findet keine Anwendung.